Abfallrahmenrichtlinie

Die EG-Abfallrahmenrichtlinie wurde 1975 beschlossen und seither mehrfach überarbeitet. Sie verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung von Abfällen und ihrer Gefährlichkeit zu treffen, und zwar durch sparsame Nutzung der natürlichen Ressourcen, durch Entwicklung umweltschonender Produkte und durch die Entwicklung geeigneter Techniken zur Beseitigung gefährlicher Stoffe in Abfällen. In zweiter Linie sollen Abfälle stofflich oder energetisch genutzt werden. Die Richtlinie dient also dem Ziel, Abfälle zu verwerten oder zu beseitigen, ohne dass die menschliche Gesundheit gefährdet wird und ohne dass Verfahren angewandt werden, die die Umwelt schädigen. 

In ihrer aktuellen Form ist die Abfallrahmenrichtlinie seit 12. Dezember 2008 in Kraft. Sie hätte bis zum 12. Dezember 2010 von den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen – nicht alle Länder sind dieser Vorgabe nachgekommen. Die Novellierung war unter anderem notwendig, um neue Begriffsdefinitionen einzuführen und die Abfallverwertung stärker in den Vordergrund zur rücken.

Dabei wurde eine fünfstufige Hierarchie für den Umgang mit Abfällen festgelegt. Damit gilt: Vermeidung vor Vorbereitung zur Wiederverwendung vor Recycling vor sonstiger Verwertung vor Beseitigung.  Die Abfallrahmenrichtlinie wird durch weitere Verordnungen wie die Richtlinien über Altfahrzeuge, Verpackungen, Elektro- und Elektronikaltgeräte oder Batterien ergänzt. Aktuell werden alle europäischen Richtlinien zur Abfallgesetzgebung überprüft und novelliert.