Batteriegesetz (BattG)

Altbatterien werden in Deutschland von allen Verkaufsstellen zurückgenommen. Seit 1998 muss jedes Unternehmen, das Batterien an Endverbraucher verkauft, diese nach Gebrauch auch wieder zurücknehmen. Die Stiftung "Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien", kurz GRS, organisiert u. a. die Rücknahme. Der Rechtsrahmen dafür ist in dem Batteriegesetz – kurz BattG – vom 1. Dezember 2009 festgelegt. 

Batterien bestehen zum größten Teil aus Metallen, die verwertet werden können. Heute können fast 100 Prozent der Bestandteile einer Batterie wiederverwertet werden. Der Anteil an giftigen Schwermetallen ist in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken. Heute enthalten nur noch wenige Gerätebatterien Blei, Cadmium oder Quecksilber.

Eine Sonderstellung unter den Batterien haben Starterbatterien wie sie in Kraftfahrzeugen oder Motorrädern Verwendung finden. Auch bei diesen Batterien gilt für den Handel die Rücknahme- und Hinweispflicht. Zudem ist vom Kunden ein Pfand in Höhe von 7,50 Euro zu erheben. Gibt der Kunde jedoch gleichzeitig eine gebrauchte Starterbatterie zurück, entfällt diese Pflicht. Händler können beim Verkauf zusätzlich eine Pfandmarke ausgeben und die Rückerstattung des Pfands mit der Rückgabe der Pfandmarke und der Batterie verknüpfen. Die Hersteller müssen die vom Handel angenommenen Batterien unentgeltlich zurücknehmen und vorschriftsmäßig entsorgen. Für die in Fahrzeugen beim Verkauf eingebauten Batterien gilt die Pfandpflicht nicht.

Weil das BattG an eine Änderung der europäischen Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren angepasst werden muss, hat das BMUB Mitte 2014 einen Änderungsentwurf vorgelegt. Dabei geht es vor allem um Vorgaben zu  quecksilberhaltigen Knopfzellen und cadmiumhaltigen Gerätebatterien und –akkus, die in schnurlosen Elektrowerkzeugen eingesetzt werden. Gefährliche Stoffe, die heute noch in Batterien und Akkus vorkommen, sollen mit der Änderung langfristig eingeschränkt werden. Die Änderung ist Ende November 2015 in Kraft getreten.