Bioabfallverordnung (BioAbfV)

Abfälle, die biologisch abbaubar sind, müssen in Deutschland grundsätzlich getrennt gesammelt und anschließend verwertet werden. Seit 1998 ist dies in der Bioabfallverordnung (BioAbfV) geregelt. Die BioAbfV wurde mehrfach überarbeitet, die neueste Fassung ist im Jahr 2012 in Kraft getreten. Derzeit wird an einer Novellierung der Verordnung gearbeitet. Unter anderem soll die getrennte Erfassung von Bioabfällen festgelegt werden.

Die BioAbfV gilt für Entsorger, Erzeuger, Besitzer, Behandler sowie Hersteller für Bioabfälle und Gemische und setzt unter anderem Schadstoffgrenzwerte und Nachweispflichten für die Abfälle fest. Durch die Grenzwerte für höchstens zugelassene Schwermetalle bei der Verwertung von Bioabfällen wird geregelt, unter welchen Bedingungen die Bioabfälle auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden aufgebracht werden dürfen. Neben den Schwermetallgrenzwerten gibt es auch Anforderungen an den Gehalt an Störstoffen sowie an die Hygiene der erzeugten Komposte und Gärreste.

Bei Haus-, Nutz- und Kleingärten sowie für Eigenverwerter – beispielsweise für Privatkompostierer – gibt es in der Regel keine Anwendungspflicht der BioAbfV.