Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Weil immer mehr Elektro- und Elektronikschrott (E-Schrott) anfällt, hat die EU im Jahr 2003 eine Richtlinie zu diesem Abfallstrom entwickelt: Die Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (auf englisch auch WEEE für "Waste Electrical and Electronic Equipment" genannt). Mit dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) wurde diese Vorgabe aus der EU im Jahr 2005 in deutsches Recht umgesetzt. E-Schrott darf demnach nicht mehr über den Hausmüll entsorgt werden.

Das ElektroG regelt im Wesentlichen das Inverkehrbringen von neuen und die Entsorgung von alten Elektro- und Elektronikgeräten. Zentrale Punkte im ElektroG sind die Verpflichtungen an die Hersteller und Importeure von Elektrogeräten: Sie müssen ihre Geräte verwertungsgerecht gestalten, bestimmte Stoffe vermeiden und sich um die kostenlose Entsorgung der Altgeräte kümmern. In diesem Zusammenhang wird von „geteilter Produktverantwortung“ gesprochen: An kommunalen Sammelstellen muss der E-Schrott kostenlos zurückgenommen werden, die Hersteller übernehmen dann die Verantwortung für die ordnungsgemäße Entsorgung. Hersteller müssen sich bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) registrieren. Diese gemeinsame Stelle der Hersteller sichert die Umsetzung des ElektroG, wie die Meldung der Mengenströme an das Umweltbundesamt, die Erfassung der alten Geräte oder die Koordinierung der Bereitstellung von Sammelbehälter. Operative Aufgaben wie Sammlung und Entsorgung übernimmt die EAR nicht.

Im Oktober 2015 ist die jüngste Novelle des ElektroG in Kraft getreten, sie setzt unter anderem die Vorgaben der WEEE um. Dabei wurden unter anderem Photovoltaikmodule in die Rücknahmeverpflichtung mitaufgenommen. Außerdem werden mit dem neuen Gesetz auch die Händler zur Rücknahme von E-Schrott gezwungen – sofern sie über eine Verkaufs- beziehungsweise Versand- und Lagerfläche von mehr als 400 Quadratmetern verfügen. Bei großen alten Geräten muss ein neues gekauft werden, kleinere dürfen auch ohne Neukauf kostenlos abgegeben werden. Außerdem wurden die Sammel- und Verwertungsziele erhöht.Des Weiteren regelt das ElektroG auch Anforderungen an die Behandlung von E-Schrott und fordert unter anderem, dass jede Erstbehandlungsanlage regelmäßg zertifiziert wird und ihre Tätigkeit bei der zuständigen Behörde anzeigt