Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV)

Die Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV) ist ein geplantes Gesetz, das im Wesentlichen den Einsatz von recycelten Baustoffen regeln soll. Sie soll Teil der geplanten "Verordnung zur Festlegung von Anforderungen für das Einbringen oder das Einleiten von Stoffen in das Grundwasser, an den Einbau von Ersatzbaustoffen und für die Verwendung von Boden und bodenähnlichem Material" werden. Die umfassende Verordnung wird häufig als Mantelverordnung bezeichnet. Die Branche wartet seit vielen Jahren auf das Papier, bisher existiert nur ein umstrittener Arbeitsentwurf.

Mit 230 Millionen Tonnen bilden die mineralischen Abfälle wie Erdaushub und Bauschutt den größten Abfallstrom in Deutschland. Ein Teil davon kann problemlos im Bausektor wieder eingesetzt werden. Bei anderen mineralischen Abfällen besteht die Gefahr, dass schädliche Stoffe in das Grundwasser abgegeben werden. In der ErsatzbaustoffV soll nun bundesweit festgesetzt werden, welche Anforderung an die Ersatzbaustoffe gestellt werden sollen. Bisher gelten für die Bundesländer teilweise unterschiedliche Vorgaben. Die Branche kritisiert, dass in dem Entwurf die Grenzwerte und deren Messung nicht praxistauglich seien. Verschärfte Vorgaben für den Einbau und die Grenzwerte würden bewirken, dass ein Teil der bis dato verwerteten Stoffe künftig beseitigt werden müsste.