Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)

Um die ordnungsgemäße Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen sicherzustellen, trat im Jahr 2003 die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) in Kraft. Unter gewerblichen Siedlungsabfällen werden Abfälle verstanden, die den Resten aus Haushalten ähneln, beispielsweise Abfälle aus Büros und Handwerksbetrieben, aber auch öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und Hotels.

Die Verordnung schreibt zunächst vor, dass die Abfälle bei Gewerbebetrieben bereits an der Anfallstelle getrennt gesammelt werden müssen, damit eine möglichst hochwertige Verwertung möglich ist. Die Getrennthaltungspflicht betrifft Papier und Pappe, Glas, Kunststoffe, Metalle und biologisch abbaubare Abfälle. Eine Ausnahme von der Getrenntsammlung ist beispielsweise dann möglich, wenn die Abfallgemische nachweislich über eine Anlage sortiert und anschließend verwertet werden. Diese Anforderungen an diese Anlagen sind ebenfalls in der GewAbfV festgelegt, beziehungsweise wird auf die Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) verwiesen.

Gewerbeabfälle, die nicht verwertet werden, müssen dem zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorger überlassen werden. Verwertungsquoten sind in dem Papier nicht vorgegeben - dies soll in einer geplanten Novelle nachgeholt werden.

Die GewAbfV wird derzeit novelliert, unter anderem müssen dann die Gewerbeabfälle getrennt gesammelt werden. Außerdem sollen für Erstbehandlungsanlagen neben Pflichteigenschaften auch bestimmte Quotenvorgaben gelten.