Abfallhierarchie

Ein zentraler Bestandteil des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist die fünfstufige Abfallhierarchie, die in Paragraf 6 geregelt ist. Die Vorgabe dazu wurde in der EU-Abfallrahmenrichtlinie festgelegt.  Sie definiert, gemäß welcher Reihenfolge mit Abfällen umgegangen werden muss.

  1. Vermeidung
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
  3. Recycling
  4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
  5. Beseitigung

Trotz der vermeintlich strikten Rangfolge muss bei der Auswahl der Maßnahmen immer die Option gewählt werden, die Mensch und Umwelt am besten schützt. Dabei sind auch technische, wirtschaftliche und soziale Gesichtspunkte zu berücksichtigen.  

Für Diskussionen sorgen die Verwertungsunterscheidungen in den Stufen 2, 3 und 4 da im Einzelfall nicht immer klar ist, welche Option die beste ist. Da nicht für jede Abfallart die beste Verwertungsoption vorgegeben ist, gilt das sogenannte Heizwertkriterium als Übergangsregelung. Das bedeutet, dass die energetische Verwertung von Abfällen ab einem Heizwert von 11.000 kJ/kg als „ökologisch gleichwertig“ mit der stofflichen Verwertung angesehen und damit akzeptiert wird. Die Klausel hat in der Vergangenheit für viel Diskussion in der Branche geführt. Mitte 2016 hat die Bundesregierung angekündigt, die Klausel zu streichen. Nur noch in Ausnahmefällen soll die energetische vor der stofflichen Verwertung stehen dürfen.